11.09.2020

Krisen gemeinsam bekämpfen: Mit einem europäischen Katastrophenschutz.

Die Anfangsphase der Pandemie hat Europas Schwächen aufgezeigt. Statt gemeinsam gegen das Virus vorzugehen, gab es nur nationale Lösungen. In der Anfangszeit der Pandemie mussten wir erleben, wie die Gesundheitssystem einzelner Ländern zusammenbrechen. Hilfe aus den Nachbarländern kam zunächst keine und danach zu wenig. Um für zukünftige Krisen gerüstet zu sein, müssen wir jetzt europäische Strategien zur Prävention aufbauen.

Vor diesem Hintergrund fordern wir die Einrichtung eines gemeinsamen europäischen Katastrophenschutzes als mobile Notfallgruppe.

Diese soll sich aus Soldat*innen, Techniker*innen und medizinischem Personal bestehen, die in nationalen Behörden oder Einsatzkräften angestellt sind und dort ihrer regulären Beschäftigung nachgehen und regelmäßig gemeinsam für den Ernstfall übt. Tritt dieser ein, wird die Notfallgruppe aktiviert und die Mitglieder werden eingezogen. Sie kann unbürokratisch und auf Einladung in den Mitgliedsländern aktiv werden, die von einer Krise betroffen sind. Hier soll sie unbürokratische Soforthilfe leisten, also etwa in betroffenen Gebieten Notfallkrankenhäuser einrichten und Patient*innen in Nachbarländer liefern.

Neben der Soforthilfe soll die zweite Aufgabe das Anlegen europäischer Reserven für Krisen umfassen. Hierzu zählen im Krisenfall benötigte technische Geräte und Medikamente. Durch die Bündelung der nationalen Reserven auf europäischer Ebene soll Geld gespart und dafür gesorgt werden, dass die Mittel schnell und unbürokratisch in Krisengebieten eingesetzt und Nationalstaaten in der Beschaffung nicht gegeneinander ausgespielt werden können.

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