Die JuLis Hamburg setzen im Bürgerschaftswahlkampf im wahrsten Sinne des Wortes zum Endspurt an. Heute Morgen um 7 Uhr starteten ca. 20 JuLis die über 7 km lange Alsterrunde, um dem eigenen Wahlkampfmotto „Hamburg – Fit für die Zukunft“ tatenkräftig gerecht zu werden.
Mit dabei auch Landesvorsitzender und jungliberaler Spitzenkandidat Daniel Oetzel (26): „Mit dem heutigen Alsterlauf wollen wir zum Ende des Wahlkampfs nochmal klarmachen, wofür wir uns einsetzen. Unter dem Motto „Fit für die Zukunft“ setzen wir uns für all die jungen Menschen in dieser Stadt ein, die voller Zuversicht und Erwartung in ihre Zukunft blicken. Es soll klarmachen, dass wir auch und gerade wegen einer alternden Gesellschaft viel stärker auf die Interessen der jungen Generation Rücksicht nehmen müssen. Das fängt damit an, dass wir eine viel bessere Qualität in den Kitas und Schulen brauchen und setzt sich in der bedarfsgerechten Ausfinanzierung der Hamburger Hochschulen fort. Aber auch, wenn es auf den ersten Blick trocken und abschreckend wirkt – Kernelement generationengerechter Politik ist am Ende die Haushaltspolitik.“
Dazu Oetzel weiter: „Leider wird es die Aufgabe der jungen Menschen in unserer Stadt sein, die Schuldenlast voriger Generationen zu tilgen. Hamburg ist heute mit ca. 25 Milliarden Euro verschuldet und zahlt mehr als 700 Millionen Euro Zinsen pro Jahr, um den Schuldendienst zu bedienen. Bei einem Haushaltsvolumen von ca. 11 Milliarden Euro wird so einem großen Teil des Haushaltes politischer Gestaltungsspielraum gänzlich entzogen. Die pay-as-you-go-Ansage des Bürgermeisters zu Beginn der Legislatur bleibt da nur Schall und Rauch. Trotz der Mehreinnahmen von 1,1 Milliarden Euro steht am Ende des Haushaltsjahres 2014 nur ein Überschuss von 300 Millionen Euro. Wohin die restlichen 800 Millionen verschwunden sind, konnte oder wollte der Bürgermeister in der Bürgerschaft auch auf Nachfrage nicht beantworten. Der Haushalt steht auch weiterhin auf einem brüchigen Fundament – ein konjunktureller Abschwung oder ein Ansteigen der Zinsen wird die strukturellen Defizite wieder zu Tage treten lassen. Die SPD nimmt damit sehenden Auges einen Verfassungsbruch durch das Nichteinhalten der Schuldenbremse bei kleinsten Schwankungen bei Zinsen oder Konjunktur in Kauf.
Auch wenn die Schuldensituation Hamburgs darum gerade nicht fit für die Zukunft ist, so waren es jedenfalls die 20 jungliberalen Alsterläuferinnen und -läufer: alle erreichten das Ziel.
Sollten Sie Fragen bzw. Interviewwünsche zur Arbeit der Jungen Liberalen im Allgemeinen oder zum Thema haben, so wenden Sie sich jederzeit gerne an unseren Pressesprecher: